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Schulterschluss mit Nato Stoltenberg gewinnt Schweiz für Cyberkrieg

Legende: Video Nato-Generalsekretär in der Schweiz abspielen. Laufzeit 00:55 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 02.03.2017.

Das Wichtigste in Kürze

  • Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg besucht die Schweiz offiziell zum ersten Mal.
  • Mit Verteidigungsminister Guy Parmelin und Aussenminister Didier Burkhalter diskutiert er über eine vertiefte Partnerschaft im Cyberkrieg.
  • Die Bundesräte infomieren Stoltenberg über die Absicht, Partnerstaat des Cyberzentrums im estnischen Tallin zu werden.
  • Der Bundesrat hat überdies eine Einsatzverlängerung der Friedenstruppe Swisscoy bis 2020 beantragt.

Die Nato hat laut ihrem Generalsekretär Jens Stoltenberg keine Probleme mit der schweizerischen Neutralität. Bei seinem ersten offiziellen Besuch besprach Stoltenberg mit Verteidigungsminister Guy Parmelin und Aussenminister Didier Burkhalter die Rolle der Schweiz.

Während Stoltenberg betonte, dass er die Neutralität der Schweiz akzeptiere, äusserte er gleichzeitig den Wunsch nach einer vertieften Partnerschaft im Cyberkrieg. Dies könne etwa den Informationsaustausch oder gemeinsame Übungen umfassen.

Swisscoy-Einsatz soll verlängert werden

Beide Seiten hätten dabei die Bedeutung der «internationalen Kooperation bei solchen transnationalen Bedrohungen» betont, schrieb das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten in einer Medienmitteilung.

Die beiden Bundesräte informierten Stoltenberg über die Absicht der Schweiz, Partnerstaat des Cyberzentrums im estnischen Tallin (Cooperative Cyber Defence Center of Excellence) zu werden. Bisher arbeitete die Schweiz nur punktuell mit dem Institut zusammen.

Einigkeit zwischen den Bundesräten und dem Nato-Generalsekretär gab es beim Wunsch, gemeinsam an der Stabilisierung der südlichen Nachbarschaft in Europa zu arbeiten – konkret im Westbalkan. Stoltenberg lobte die Schweizer Rolle im Kosovo bereits in einem Interview mit SRF.

Der Bundesrat hat bereits eine Einsatzverlängerung der Friedenstruppe Swisscoy bis 2020 beantragt; diese ist im Kosovo im Rahmen der Nato-Reserve-Force (KFOR) im Einsatz.

Stoltenberg war bereits am Mittwochabend in Bern eingetroffen und hatte sich zu einem Gespräch mit Bundespräsidentin Doris Leuthard getroffen. Am Donnerstagnachmittag reiste er weiter nach Genf

Finanzierung der Natot

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20 Kommentare

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  • Kommentar von marlene Zelger (Marlene Zelger)
    Stoltenberg wird die Schweiz noch zum Beitritt zur Nato gewinnen können und die Schweiz wird reinfallen. Wäre kein Wunder, bei dieser EU-philen, allzeit bereiten Landesregierung.
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  • Kommentar von m. mitulla (m.mitulla)
    @Martin Brunner (Frontal), Schweiz Donnerstag, 02.03.2017, 16:12. Der Kosovokrieg war ein illegaler, völkerrechtswidriger Angriffskrieg der Nato auf Serbien. Es war für Deutschland, welches angeführt von Schröder, Scharping und dem Grünen Joschka Fischer wurde, der 1.Sündenfall nach "NIE WIEDER KRIEG!!!" Schröder hat die Rechtswidrigkeit dieses Krieges später in einem Interview mit der "Zeit" zugegeben. Sehen sie sich die ARD-Doku "Deutschlands Weg in den Kosovo-Krieg - Es begann mit einer Lüge"
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  • Kommentar von Markus Guggisberg (gugmar)
    Die selben Leute die 9/11 gesprengt, den Aufmarsch der NATO an Russlands Grenzen befohlen, Millionen von Kriegstoten von Afghanistan, bis Nordafrika zu verantworten haben und unser BR kooperiert ? Ja findet man da noch Worte ? Das ist wie wenn die Schweiz 1939 mit Hitler kooperiert hätte. NEIN halt STOPP so geht das gar nicht ! Der BR hat kein Mandat solche Entscheide zu fällen. Militärische Kooperationen sind durch das Volk zu bestätigen. Der Entscheid des BR muss revidiert werden !
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    1. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Leider muss ich Sie ihrer Illusionen berauben. Es hat auch in der Schweiz u. a. auch hohe Politiker gegeben, welche mit Hitler kooperiert haben. Auch hatten wir in der Vergangenheit sogar schon Bundesräte, welche Befehlsempfänger der USA waren. Fazit: Die Schweiz hat ganz viele dunkle Geschichten & ist leider nicht der Neutralitäts-Musterknabe, wie wir es gerne hätten. Wären wir es, würden wir z. B auch keine Waffen liefern.
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    2. Antwort von m. mitulla (m.mitulla)
      @E.Waeden. Die Schweiz wäre wirklich doof, würde sie sich ganz gegen das derzeitige Imperium USA stellen. Es ist klar, dass im aktuellen Wirtschafts- und Informationskrieg die Schweiz am kürzeren Hebel ist. Möglicherweise wurden unsere Bundesräte mit "handfesten" Argumenten zur Zusammenarbeit mit der kriegerischen Nato "überredet". Trotzdem - auch ich lehne es ab.
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