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Schweiz Holt der Schweizer Franken die Swissness ein?

Wie viel Schweiz muss in einer Schokolade oder in einer Uhr drin sein, damit sie das Schweizer Kreuz tragen darf? Diese Frage hat das Parlament vor zwei Jahren mit der Swissness-Vorlage beantwortet. Doch jetzt wollen mehrere Parlamentarier die Regeln wegen des starken Frankens auf Eis legen.

Toblerone-Riegel.
Legende: Schweizer Schokolade muss zu 100 Prozent aus Schweizer Milch sein. So sieht es die Swissness-Vorlage vor. Keystone/Archiv

«Es braucht Zeit, einen Berg aus Schweizer Schokolade, Honig und Mandelnougat zu bezwingen», heisst es in einem englischen Werbespot. «Toblerone» gehört zwar längst einem US-Konzern, hergestellt wird das Produkt aber in der Schweiz.

Wenn «Toblerone» das Milchpulver wegen des starken Frankens nun künftig im Ausland kaufen möchte, wäre es aber zu Ende mit dieser «schweizerischen» Anpreisung. Denn das Swissness-Gesetz, das voraussichtlich 2017 in Kraft treten soll, schreibt für Schweizer Schokolade 100 Prozent Schweizer Milch vor. Bei Industrieprodukten müssen zudem 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen.

Germann: Frankenstärke hat Ausgangslage verändert

Er fände es ausserordentlich bedauerlich, wenn «Toblerone» androhe, die Milch dann nicht mehr aus der Schweiz zu beziehen, stellt SVP-Ständerat Hannes Germann fest. Und er betont, dass die Frankenstärke die Ausgangslage verändert habe: «Wir haben auch verschiedenste Hinweise von KMUs, die befürchten, dass die Vorlage nicht umsetzungstauglich ist.»

Germann verlangt deshalb vom Bundesrat Auskunft über die Folgen der Swissness-Regeln für die Wirtschaft und schlägt gleich selbst vor, das Gesetz auf Eis zu legen: «Es ist sicher kein grosser Nachteil, wenn es später in Kraft tritt.»

Darf es etwas weniger sein?

Auch FDP-Nationalrätin Corina Eichenberger ist aktiv geworden, setzt aber bei den Bestimmungen an und will weniger strenge Regeln. Bei Schokolade etwa soll nach ihren Worten ein Fünftel ausländisches Milchpulver erlaubt sein. «Das würde es den Produzenten erleichtern, dass Schweizerkreuz beibehalten zu können.»

Es geht jedoch um mehr als nur um Schokolade. Auch ein Verbund von mittleren und kleineren Uhrenfirmen und der Gewerbeverband wollen die Swissness-Vorlage verschieben. Es gebe mit der Frankenstärke wichtigere Probleme zu lösen, bekräftigt Rudolf Horber vom Gewerbeverband. Man wolle jenen Firmen Luft verschaffen, die ihre Produkte mit dem neuen Gesetz nicht mehr als «schweizerisch» verkaufen könnten.

Die Swissness-Bremser haben Rückhalt: Neben SVP- und FDP-Parlamentariern verlangen auch CVP-Nationalrätin Barbara Schmid-Federer und SP-Ständerat Claude Janiak eine Pause bei der Umsetzung. Die Rede ist von fünf Jahren.

Scharfe Kritik von Befürwortern

Der parteilose Schaffhauser Ständerat und Unternehmer Thomas Minder als einer der Väter der Swissness-Vorlage ärgert sich über die politischen Angriffe auf das Gesetz und die Umsetzung. «Das gefällt mit gar nicht. Wir leben buchstäblich von der Swissness. Nicht nur Schokolade und Uhren. Wir können nicht alles wieder über Bord werden, nur weil wir einen teuren Schweizer Franken haben.»

Auch die Bauern sind beunruhigt, sind sie doch interessiert an einem raschen und strengen Schutz für Schweizer Produkte. «Wir wollen ganz klar Schweizer Qualität abheben können. Die Vorlage ist eine Chance und wir erwarten, dass der Bundesrat sie umsetzt», sagte Bauern-Verbandspräsident Markus Ritter.

Beide Lager können aber nicht mehr tun als Druck machen. Denn der Bundesrat alleine entscheidet, wie er die Swissness-Vorlage im Detail umsetzt und ab wann die neuen Regeln gelten.

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16 Kommentare

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  • Kommentar von W. Pip, Züri
    An der Diskussion von "Swissness und Frankenstärke" sieht man sehr deutlich, das unsere Wirtschaft wirklich will: schnelle fette GEwinne weiterhin sichern. Qualitär und Reputation stehen hinten an. Das verwundert kaum, sind doch die Teppichetagen voll von Leuten (oft aus dem Ausland), welche mit dem eigentlichen Geschäft nie aufgewachsen sind. Die Wirtschaft hat bei mir jedwelchen Goodwill verspielt.
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  • Kommentar von Hans Knecht, Torny
    Was nützen 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz, wenn 80% der Arbeitnehmer z.B. Chinesen sind oder aus deren Kulturkreisen sie Frankreich, Italien oder Deutschland stammen? Das ist so wie Holiday-Jet mit eine grossen Schweizerkreuz, aber "operated by Germania". Swissness ist heute mehr und mehr nur ein Marke bei der keine alten Schweizer Werte dahinter stehen.
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    1. Antwort von J.B. Chardin, Basel
      Diese 60% relativieren sich auch noch: Ein Produkt, das zu einem Stundenlohn von 1 oder 2 Franken irgend wo auf der Welt produziert wird, kann dann praktisch komplett im Ausland hergestellt werden, denn die 60% Herstellungskosten in der CH sind dann schnell generiert ... Produkte, die mit der Schweizer Fahne und Swissness werben, lasse ich so und so links liegen - ist nichts anders als teuer, oder überteuert und Etikettenschwindel. Die Enttäuschung danach ist jedes Mal gros.
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    2. Antwort von Hans Knecht, Torny
      Soviel zum Thema Hoch-Lohn-Strategie.
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  • Kommentar von Hans Knecht, Torny
    Swissness ist leider am Aussterben. Zum einen fand vor einige Jahrzehnten ein Kulturwandel statt der mit der alten Schweizertraditionen wie z.B. "Qualität vor Quantität", Pünktlichkeit, Ehrlichkeit, Anstand, Frieden, sowie ein Patron der sich um das Wohl seiner Mitarbeiter sorgte, immer weniger gelebt werden. Und durch die Globalisierung und hohen ungefilterten Zuwanderung in der Wirtschaft ist man mit alten Werten leider völlig fehl am Platz und auf der Verliererseite.
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