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Schweiz Mörgeli: Facebook-Sperre wieder aufgehoben

Die Schliessung währte nur bis zum Mittag. Das Online-Netzwerk hat das Konto des Zürcher SVP-Nationalrats Christoph Mörgeli wieder aufgeschaltet.

Christoph Mörgeli stützt sich am Rednerpult vor einer Schweizer Fahne auf.
Legende: Der SVP-Stratege Christoph Mörgeli mitten im Wahlkampf. Keystone

Das soziale Netzwerk Facebook hat das Profil von Christoph Mörgeli wieder aufgeschaltet. Der Zürcher SVP-Nationalrat dankt auf Facebook «für all die vielen unterstützenden Stimmen».

SRF-Digitalredaktor Guido Berger führte bereits zum Zeitpunkt der Sperrung aus, dass diese nur temporär aktiviert sein könnte. So habe der Benutzer das Recht, Rekurs gegen die Sperrung einzulegen. Dieser wurde nun offensichtlich von Facebook stattgegeben.

Noch am Morgen hatte Facebook mitgeteilt, das Hauptprofil des SVP-Nationalrats sei entfernt worden, da es gegen die Gemeinschaftsstandards des Netzwerks verstosse. Worauf sich die Löschung konkret bezog, ist nicht bekannt.

Anwendung der Kriterien unklar

Zuletzt hatte Mörgeli aufgrund einer Facebook-Veröffentlichung eines Bildes, Link öffnet in einem neuen Fenster Kritik geerntet, das ein komplett überfülltes Schiff zeigt.

Auf Mörgelis Veröffentlichung trug das Foto die Aufschrift «Die Fachkräfte kommen». Das Bild hält die Ankunft von Flüchtlingen aus Albanien am italienischen Hafen in Bari fest – es stammt aus dem Jahr 1991.

Guido Berger betont, dass Facebook in ihren Nutzungsrichtlinien diskriminierende und verletzende Aussagen verbiete. Doch seien die Richtlinien nicht nur bewusst offen und breit formuliert – es sei auch unklar, welche Kriterien bei einer Sperrung letztlich angewendet werden.

Privates Unternehmen schafft Öffentlichkeit

Die Nutzerin «Täfelitante 2.0» hatte Mörgelis Profil laut eigenen Angaben bei Facebook als regelwidrig gemeldet. Als dann offenbar immer mehr ihrem Beispiel folgten, reagierte das US-Unternehmen und löschte den Account.

«Die Sperre sei ein verheerendes Zeichen für die Meinungsfreiheit in der Schweiz», liess Mörgeli im Anschluss verlauten – um anzufügen, dass er sich rechtliche Schritte vorbehalte.

SRF-Digitalredaktor Guido Berger geht nicht davon aus, dass Mörgeli juristisch eine starke Chance hätte, gegen Facebook vorzugehen. Facebook sei ein privates Unternehmen und habe das Recht, eigene Regeln aufzustellen. Im Falle von Facebook ist diese Sichtweise gemäss Berger jedoch zu hinterfragen: Das soziale Netzwerk sei dermassen verbreitet, das es Öffentlichkeit schaffe. Insofern sei die Aussage von Mörgeli nachvollziehbar.

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100 Kommentare

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  • Kommentar von J. Peter (J. Peter)
    wen interessiert es schon wirklich, was ein herr mörgeli auf facebook postet? lasst den mann doch in ruhe. denkt lieber mal über das us-unternehmen facebook nach. die glauben wohl, sie können gott spielen? was glauben die wer sie sind? wenn die jeden sperren würden, der verletzende aussagen trifft, hätten sie doch keine kunden mehr und könnten dicht machen. was für ein angenehmer gedanke.
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    1. Antwort von Sascha Stalder (Sascha Stalder)
      Ist doch völlig normal, dass ein Unternehmen im Rahmen ihrer eigenen AGB`s handelt! Mitmachen ist ja freiwillig nach den vom Unternehmen definierten Richtlinien.
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  • Kommentar von Cédric Schmid (Grüne Partei)
    Ich verstehe nicht warum die Sperre gegen Herr Mörgeli wieder aufgehoben wurde. Da bin jetzt ganz BAFF und das sage ich nur weil der L.K. dann wieder für mich tanzt. Ich verstehe nicht weil die Argumente waren doch klar, dass Herr Mörgeli Aufgrund seiner Aussagen zurecht gesperrt wurde. Nun ist er mit einer Entschuldigung entsperrt worden also sind seine Aussagen gemäss diesem Argument nicht so schlimme. Schlimm, dass SVPler meinen sie hätten wie andere auch Meinungsfreiheit. So nicht Hr Mörgeli
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    1. Antwort von marlene Zelger (Marlene Zelger)
      Und wenn beispielsweise ein bürgerlicher Politiker aus dem FDP Lager, wo es ja auch Rechtsdenkende gibt, die gleiche Aussage unter das Föteli gestellt hätte, hätten Sie die Aufhebung der Sperre auch nicht verstanden?
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  • Kommentar von Daniel Unedan (D. Unedan)
    Und somit hat er jetzt seinen Promibonus eingezogen.
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