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SRF-Korrespondenten zum Shutdown
Aus Tagesschau vom 01.10.2013.
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International «Die Mehrheit der Amerikaner gibt den Republikanern die Schuld»

Die US-Politik wusste welches Risiko sie mit einem «Government Shutdown» eingeht. Für SRF-Korrespondent Arthur Honegger ist «die enorme Polarisierung» zwischen Demokraten und Republikanern das derzeitige Hauptproblem. Die Zahlungsunfähigkeit droht aber erst Mitte Oktober.

Anhebung Schuldenobergrenze

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US-Finanzminister Jack Lew hat die letzten Mittel im Rahmen der zulässigen Schulden aktiviert. Zudem rief er die Abgeordneten dazu auf, die Schuldenobergrenze von 16,7 Billionen Dollar unverzüglich anzuheben. Mit den eingeleiteten Massnahmen sei noch eine Weile zu überbrücken, doch bis zum 17. Oktober seien alle Möglichkeiten ausgeschöpft.

«Das Hauptproblem ist, dass man in den USA kein volles Bewusstsein mehr hat», sagt SRF-Korrespondent Arthur Honegger in Washington. Die Wahlbezirke seien entweder eindeutig demokratisch oder eindeutig republikanisch. «Das führt zu einer enormen Polarisierung.»

Die Politiker fürchten am meisten die interne Konkurrenz aus der eigenen Partei, so Honegger weiter. «Sie verhalten sich deshalb so, dass es nur der eigenen Basis gefällt, oder gar den eigenen Twitter-Followern.» Diese Politik führte zu einer Budget-Krise nach der anderen und nun zum faktischen Stillstand des Staates.

«Republikaner schuld»

Den grösseren politschen Schaden scheinen derweil die Republikaner davon zu tragen.«Die Mehrheit der Amerikaner gibt den Republikanern die Schuld.» Aktuelle Umfragen zeigen, dass 72 Prozent gegen die republikanische Strategie seien, die Verwaltung auf Eis zu legen, um Obama zu zwingen, bei der Gesundheitsreform Abstriche zu machen.

An der Wall Street blieb es derweil verhältnismässig ruhig. Jens Korte, SRF-Börsenkorrespondent an der Wall Street, hat nachgefragt: «Solange Museen oder öffentliche Einrichtungen geschlossen werden, hat das noch wenig Einfluss auf die Realwirtschaft, so die Ansicht vieler Börsianer.»

Die bevorstehende Debatte über die Anhebung der Schuldenobergrenze bereitet der Wall Street weit mehr Kopfzerbrechen. «Wenn es bei dieser Debatte, vorraussichtlich am 17. Oktober, zu keiner fristgerechten Einigung kommt, wären die USA zahlungsunfähig».

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